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Cognex gewinnt Prozess

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Cognex gewinnt Prozess

Die Cognex Corporation, Hersteller von industriellen Bildverarbeitungssystemen in Hard- und Software, hat mit der im September 98 eingereichten Klage den jahrelangen Rechtstreit um viele Patentrechte der Bildverarbeitung mit der Lemelson Medical, Education & Research Stiftung gewonnen. Der oberste Richter am Gerichtshof von Las Vegas entschied, dass die von Lemelson erhobenen 76 Ansprüche innerhalb von 14 Patenten ungültig sind, nicht weiter geltend gemacht werden dürfen, und Cognex mit seinen Entwicklungen nicht dagegen verstößt. In den 14 Patenten ging es sowohl um die Anwendung von Machine Vision, das Lesen von Bar-Codes oder die Kombination aus beidem. Für die Kunden von Cognex und alle Anwender von Machine Vision wurde mit diesem Urteil Rechtssicherheit in den USA geschaffen. Das ist auch ein wichtiges Ergebnis für die exportierenden Unternehmen von Maschinen und Anlagen in Europa.

In der Vergangenheit wurden weltweit viele große Unternehmen von der Lemelson Stiftung der Patentverletzung bezichtigt, weil sie die Bildverarbeitung angewendet haben. Schätzungen sprechen von dreistelligen Millionenbeträgen, welche hier insgesamt in verschiedenen industriellen Bereichen erstitten wurden. Die vom verstorbenen Erfinder H. Lemelson auf die Lemelson Stiftung übertragenen Patentrechte stammen teilweise aus der Zeit von 1956. Marktentscheidende moderne Weiterentwicklungen in Machine Vision sind nicht bekannt.
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